BMVBS: Programm "Stadtumbau Ost" BMVBS: Kongress "Zwei Jahre Stadtumbau Ost"Adressen der teilnehmenden KommunenGrafik: Kommunen im Programm Stadtumbau Ost nach Stadtgröße - alle Programmkommunen 2002 - 2007

Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung (VV-Städtebauförderung 2008) (pdf 192 KB)Programm-Stadtumbau-Ost- Kabinettsvorlage-150801 (pdf 52KB) BMVBS: Programme der Städtebauförderung - Merkblatt über die Finanzhilfen des Bundes 2008 (pdf 276 KB)

Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost

Das Programm Stadtumbau Ost ist im Rahmen der Städtebauförderung als eines der jüngsten Bund-Länder-Programme aufgelegt worden. Es hat zum Ziel, die Attraktivität ostdeutscher Städte und Gemeinden als Orte des Lebens und Arbeitens zu sichern und zu erhöhen. Für den Stadtumbau werden in den Jahren 2002 bis 2009 insgesamt 2,5 Mrd. Euro bereitgestellt. Mit dem Programm soll eine Stärkung der Innenstädte, die Reduzierung des Angebotsüberhangs an Wohnraum und die Aufwertung der von Schrumpfungsprozessen betroffenen Städte erreicht werden. Auftakt des Programms war der im Jahr 2002 durchgeführte Wettbewerb Stadtumbau Ost.

Ausgehend von den Empfehlungen der Kommission Wohnungswirtschaftlicher Strukturwandel in den neuen Ländern ist es das Ziel des Programms Stadtumbau Ost, bis zum Jahr 2009 rund 350.000 der rund eine Millionen leerstehenden Wohnungen in Ostdeutschland abzureißen. Gleichzeitig werden städtebauliche Qualifizierungen durch Aufwertungsmaßnahmen gefördert.

In der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung (VV Städtebauförderung) legen Bund und Länder jährlich inhaltliche und finanzielle Rahmenbedingungen der Städtebauförderung fest. In der VV Städtebauförderung ist vorgesehen, die Bundes- und Landesmittel des Programms Stadtumbau Ost grundsätzlich zu gleichen Teilen für Rückbau- und für Aufwertungsmaßnahmeneinzusetzen.

• Unter Maßnahmen der Aufwertung von Stadtquartieren fallen bspw. die Aufwertung des vorhandenen Gebäudebestandes, insbesondere die Erhaltung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung, die Anpassung der städtischen Infrastruktur, die Wiederverwendung der freigelegten Flächen und die Verbesserung des Wohnumfelds.
• Zu Maßnahmen für den Rückbau leer stehender Wohngebäude gehören u. a. die Freimachung von Wohnungen und der unmittelbare Rückbau. Seit 2003 sind die Länder ermächtigt, bei Bedarf auch mehr als 50% der Mittel für den Rückbau einzusetzen.

Während der Rückbau zu 50% vom Bund und zu 50% vom Land gefördert wird, sind Aufwertungsmaßnahmen zu je einem Drittel von Bund, Land und Kommune zu finanzieren.

Ziel ist es, vorrangig solche Kommunen zu fördern,

• die im Landesvergleich einen überdurchschnittlichen Wohnungsleerstand aufweisen,
• die ein mit den Wohnungseigentümern abgestimmtes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellt haben und sich zu dessen zügiger Umsetzung verpflichten,
• in denen die Wohnungseigentümer eine Altschuldenentlastung nach § 6a AHG erhalten,
• in denen sich die Wohnungseigentümer im Rahmen des städtebaulichen Entwicklungskonzepts auf ein Rückbaukonzept geeinigt haben und bereit sind, sich mit eigenen Mitteln an den Rückbaukosten zu beteiligen,
• die – soweit sachlich geboten – mit ihren Umlandgemeinden ein abgestimmtes Baulandentwicklungs- und Rückbaukonzept erarbeitet haben.
        (VV Städtebauförderung 2004, Artikel 5, Absatz 2)

In den Jahren 2002 bis 2005 wurden insgesamt 342 Kommunen (einschließlich Berlin) im Rahmen des Programms Stadtumbau Ost gefördert.