Links Fachveranstaltung 2004 Foto: Arbeitsgruppe 3

Fachveranstaltung 2004: Bericht aus der AG3

AG 3: „Gemeinsam stark durch regionale Kooperationen“

Moderation: Roland Schröder, TU Berlin

Impulsreferate:


Berichte aus den Beispielstädten

In der dritten Arbeitsgruppe wurden drei unterschiedliche Typen der regionalen Kooperationen vorgestellt, die das breite Spektrum an Formen aktueller interkommunaler Zusammenarbeit aufzeigen.

Der „Städtebund Silberberg“ in Sachsen – präsentiert von der Oberbürgermeisterin der Stadt Schwarzenberg Heidrun Hiemer – ist ein Zusammenschluss von sechs räumlich eng aneinander grenzenden Städten im Erzgebirge, der aufgrund landesplanerischer Vorgaben des Freistaates Sachsen bereits im Jahr 1996 initiiert wurde. Die Ausweisung des Städteverbundes hat nach Angaben von Frau Hiemer zu dem Entschluss geführt, einen gemeinsamen regionalen Flächennutzungsplan aufzustellen, der mittlerweile rechtskräftig ist. Die gemeinsame Zusammenarbeit wird durch einen Kooperationsvertrag geregelt.

Im Gegensatz dazu ist der Städtebund Dübener Heide als freiwilliger Zusammenschluss von sieben Gemeinden aus Sachsen und Sachsen-Anhalt entstanden. Harry Rußbült, Bürgermeister von Gräfenhainichen, stellte das Projekt vor: Der Städtebund ist ein rein informelles Netzwerk mit der weiteren Besonderheit einer länderübergreifenden Kooperation. Der Einstieg in die Zusammenarbeit erfolgte zunächst durch konsensfähige Themen wie die gemeinsame Entwicklung des Tourismus in der Dübener Heide. Auf Initiative der Stadt Gräfenhainichen, die anlässlich des Bundeswettbewerbs Stadtumbau Ost 2002 unter Einbeziehung einer breiten Öffentlichkeit ein Konzept zur „Stadt mit Neuer Energie“ erarbeitet hatte, wurde das Thema „Regenerative Energien“ in den Städtebund eingebracht. Als gemeinsame Vision wird nun am Aufbau regionaler Wirtschaftskreisläufe gearbeitet, womit perspektivisch sogar eine Energie-Autarkie der Region angestrebt wird.

Die Kooperationsform im Thüringer „Städtedreieck am Saalebogen“ lässt sich als Mittelweg zwischen den beiden erstgenannten Beispielen charakterisieren. Dr. Reinhard Scholland von der LEG Thüringen stellte dar, dass sowohl Impulse aus den Kommunen selbst als auch seitens des Freistaates zur Zusammenarbeit der drei beteiligten Städte geführt hätten. Nach seinen Ausführungen war Ausgangspunkt für die Zusammenarbeit Mitte der 1990er Jahre die gemeinsame Entwicklung von Brachflächen gewesen, die aufgrund des allgemeinen Strukturwandels (Freiwerden von Industrie- und Militärflächen, Abwanderungen) die Städte gleichermaßen prägten. Durch eine koordinierte Funktionsteilung und Überwindung von Konkurrenz waren erste greifbare Ergebnisse der Kooperation erreicht worden, indem zentrale Brachflächen von insgesamt 250 ha einer neuen Nutzung zugeführt werden konnten. Die Arbeit des Städtedreiecks wird finanziell vom Land gefördert und durch die externe Moderation der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) unterstützt.


Zusammenfassung der Ergebnisse

In der anschließenden Diskussion wurden die Gemeinsamkeiten, Probleme und Chancen der Zusammenarbeit diskutiert und auf deren Notwendigkeit für einen tragfähigen Stadtumbau hingewiesen. Eine wesentliche Gemeinsamkeit aller drei Beispiele stellt der Beginn der Kooperation mit leicht handhabbaren und praktischen Themen dar, die ohne große Widerstände verfolgt werden können. Diese Phase trägt insbesondere auch zur Vertrauensbildung bei und bildet die notwendige Basis für schwierige komplexere Themen. Insbesondere in der nun beginnenden kritischen Phase des Stadtumbaus, in der auch der Rückbau von technischer und sozialer Infrastruktur koordiniert werden muss, ist die interkommunale Zusammenarbeit vor allem in Bezug auf eine regional abgestimmte Infrastrukturpolitik unerlässlich.

Die bisherigen Erfahrungen der Kooperation zeigen jedoch auch deutliche Probleme auf. Dies sind zum einen die Konkurrenzen innerhalb der Städteverbünde und nach außen gegenüber anderen Regionen. Zum anderen ist das Themenspektrum der interkommunalen Zusammenarbeit in seiner Bedeutung für die zukünftige Stadtentwicklung sowohl bei den Bewohnerinnen und Bewohnern als auch bei vielen relevanten Akteuren der Städte kaum bekannt, so dass nur in geringem Umfang ein Interesse geweckt werden kann.

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe waren sich einig, dass regionale Kooperation einen entscheidenden Bestandteil der Aufwertung darstellen müsse, somit auch der Unterstützung von Bundes- bzw. Landesebene bedürfe. In dem Bewusstsein, sich nicht dauerhaft auf Fördermittel stützen zu können, sei es jedoch notwendig, jetzt mit der Kooperation zu beginnen und möglichst frühzeitig zu einer regional abgestimmten Stadtumbaupolitik zu kommen.

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